Torsten Beyer & Sascha Greiner

Statement: Es gibt aktuell keine Fraktiongemeinschaft SPD / Köthen – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Köthen im Stadtrat

Aufgrund vieler Nachfragen, geben wir hier ein öffentliches Statement zum Thema Fraktionsgemeinschaft SPD / DIE GRÜNEN im Stadtrat Köthen.

Sascha Greiner – Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Stadtrat Köthen

Heute, am 22.06.2020, trafen sich die Stadtratsfraktionen der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Köthen und drei Vertreter der SPD-Fraktion, um über eine gemeinsame Fraktion zu beraten. Hintergrund der Gespräche ist der Austritt dreier Mitglieder aus der aktuellen Stadtratsfraktion der SPD und der daraus folgenden neuen Konstellation des Stadtrates. 

Teilnehmer:

Bündnis 90/ DIE Grünen: Torsten Beyer, Sascha Greiner
SPD: Sascha Ziesemeier, Uwe Raubaum, Michael Engelmann

Bereits kurz nach Bekanntwerden der unsererseits schon länger zu erwarteten Austritte mehrerer Mitglieder aus der SPD-Fraktion, bat uns deren Vorsitzender Sascha Ziesemeier zu einem Gespräch über die Bildung einer möglichen gemeinsamen Fraktion. Da wir prinzipiell offen gegenüber Fraktionsbildungen sind, sagten wir zu. Die einzige Forderung der SPD war im Vorfeld: der Sitz im WGK-Aufsichtsrat solle sie bekommen. Die Fraktionsmitglieder unserer Partei waren sich allerdings schon vorher sehr schnell einig, dass wir lieber eine kleine Fraktion sind als eine Fraktion, bei der nicht alle Mitglieder an einem Strang ziehen. Damit dies funktioniert, haben wir klare Anforderungen an eine produktive Zusammenarbeit. 


Hier ein paar Auszüge:
(Auf Anfrage geben wir gern unsere zehn Anforderungen zur Einsicht.)

Da dieser Bruch innerhalb der SPD schon sehr lange abzusehen war und hier, von außen betrachtet, anscheinend nicht aktiv entgegengesteuert wurde, sehen wir Sascha Ziesemeier als Fraktionsvorsitzenden und Michael Engelmann als Ortsvorstand für gescheitert an und werden eine gemeinsame Fraktion mit einem der beiden als Vorsitzenden nicht unterstützen. Wir sind allerdings bereit einen anderen, wie bspw. Eike Rosenkranz, zu unterstützen. Dies wurde ohne Diskussion strikt abgelehnt.

Wir wollten zudem sehen, dass der SPD-Fraktion das Wichtigste das Wohl Köthens ist und dass dies über der einzig gestellte Forderung, dem Platz im WGK-Aufsichtsrat, steht. Daher forderten wir diesen Platz ein. Unsere Forderung wurde ohne Diskussion strikt abgelehnt. Eine Verhandlung hierüber schien sowohl aussichtslos als auch unmöglich. Wir hätten hier auch gern verhandelt, aber das schien überhaupt nicht möglich.

Der dritte für uns sehr wichtige Punkt, eine öffentlichen Richtigstellung mit Entschuldigung, dass wir nicht, wie Sascha Ziesemeier im SPD-internen Schreiben, dass in die Öffentlichkeit gelangte, schrieb zu den Stadträten gehören, die in ihre eigene Tasche wirtschaften. Wurde zwar mehrmals bestritten, aber er sah es nicht mal in dieser kleinen Runde für nötig, sich zu entschuldigen und lehnte dies für die Öffentlichkeit ab.

Die SPD hat leider, teils gute, Anträge durch blinden Aktionismus im Stadtrat von vornherein verloren, weil diese nicht gut genug ausgearbeitet waren. Aktionismus wollen wir z.B. in einer gemeinsamen Fraktion durch eine interne Zwei-Drittel Mehrheit im Vorfeld vermeiden. Dies wurde leider auch nicht offensiv zugestimmt.

Fazit

Im Gespräch festigte sich der Eindruck, dass hier nach wie vor eigene Interessen der SPD-Mitglieder vor denen der Stadt gestellt werden. Aus diesem Grund sehen wir keine Möglichkeit in dieser Konstellation produktiv als gemeinsame Fraktion zusammen zu arbeiten.

Natürlich werden wir die SPD, wie auch die anderen Fraktionen und Parteien, gern bei für Köthen sinnvollen Anträgen und Ideen unterstützen.

Torsten Beyer & Sascha Greiner

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